Der Fraktionsvorsitzende Fred Witschel zum Austritt aus der Zählgemeinschaft

Der Fraktionsvorsitzenden FREIE BÜRGER Werder Fred Witschel zum Austritt aus der Zählgemeinschaft Die Fraktion stand beim Thema der Zählgemeinschaft vor einer schwierigen Entscheidung, an einem Scheideweg. Die in den letzten Monaten entstandene Situation erforderte eine klare Positionierung der FREIEN BÜRGER Werder. Die FREIEN BÜRGER Werder sind eine Bürgerinitiative - unabhängig von Parteidoktrinen und Parteiobrigkeit, den Interessen und Wohl der Stadt Werder und seiner Ortsteile verpflichtet, sachkundig und konstruktiv und die Meinung der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmend.

Die FREIEN BÜRGER Werder erklären den Austritt aus der Zählgemeinschaft

Erklärung der FREIEN BÜRGER Werder zum Austritt aus der Zählgemeinschaft mit SPD, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und Stadtmitgestalter/Ingo Krüger

Die FREIEN BÜRGER Werder sind am 06.Juli 2020 aus der Zählgemeinschaft, die sich im Rahmen der Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung gegründet hatte, ausgetreten.

Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Antrag "Bahnhofsumfeld" vor der SVV

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin
Sehr geehrte Damen und Herren, Abgeordnete,

es ist unstrittig so in der Stellungnahme der Verwaltung, in den Diskussionen im Ausschuss Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt, im Workshop zum integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK), bei der Vorstellung der Ergebnisse der Bestandsaufnahme im Rahmen des INSEK durch die Firma ComPlan, dass die Entwicklung des Bahnhofsumfeldes ein wichtiges und zentrales Vorhaben ist. Es ist umfangreich und umfassend! Es umfasst die Gestaltung und Planung von Fahrzeug- und Fußgängertunnel, die Erreichbarkeit des Stadtteiles Havelauen, das Verkehrskonzept/Verkehrsentwicklungsplan, die Thematik Parkhäuser, die Gestaltung des Umfeldes als Tor in die Stadt Werder und nicht zuletzt die Ausschreibung „Drehscheibe Bahnhof“ mit der   Erstellung eines integrierten stadt- und verkehrsplanerischen Konzepts für das Bahnhofsumfeld Werder (Havel) – Mobilitätskonzept.

Beschlussantrag an die Stadtverordnetenversammlung zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes

Die Fraktion FREIE BÜRGER Werder stellt nachfolgenden Beschlussantrag an die SVV: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für den dargestellten Bereich um den Bahnhof Werder (Havel), ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept als informelle Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB mit externer Unterstützung zu erarbeiten. Das Gebiet soll einen Bereich umfassen, dessen ungefähre Eckpunkte durch den jetzigen Bahnübergang, das Heizkraftwerk, das Parkhaus am Bahnhof und die Einmündung der Eisenbahnstraße in die Phöbener Straße gegeben sind. Das Gebiet ist von übergeordneter Bedeutung für die Stadt Werder, es befindet sich augenscheinlich im Umbruch und hat erhebliches städtebauliches Entwicklungspotential.

Stellungnahme der FREIEN BÜRGER Werder zum Baumblütenfest

Die FREIEN BÜRGER Werder stehen für die Tradition des Baumblütenfestes.

Ja, die FREIEN BÜRGER Werder haben einen Änderungsantrag zum Fest 2020 gestellt. Grundlage war der Antrag der Verwaltung und das "Konzept des Fördervereines Baumblüte, des Obst- und Gartenbauvereines, des Schaustellerverbandes und der Interessengemeinschaft Hoher Weg" (Im weiteren die vier Gremien)..

Der Antrag fußte allerdings auch auf der Annahme der FREIEN BÜRGER Werder, dass es seitens der vier Gremien eine Kommunikation mit der Verwaltung gab. Diese Kommunikation hat es allerdings nur punktuell gegeben.

Änderungsantrag der FREIEN BÜRGER Werder zum Beschlußvorschlag der Verwaltung

Die Fraktion FREIE BÜRGER Werder hatte nachfolgenden Antrag als Änderungsantrag zum Beschlußvorschlag für die SVV am 12.12.2019 vorbereitet. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.    Zeitraum
Im Jahr 2020 findet in den Zeiträumen vom 25.04. bis 26.04.2020 sowie 01.05. bis 03.05.2020 die „Baumblüte in Höfen und Gärten 2020“ im Stadtgebiet statt.

2.    Festbereich der „Baumblüte in Höfen und Gärten 2020“
Der Festbereich wird wie folgt festgelegt:
Kernstadt:

  • Hoher Weg mit Bismarckhöhe/ Abzweig Plantagenplatz bis Hoher Weg/ Höhe Friedrichshöhe Plantagenplatz
  • Hartplatz (Rummelplatz)
  • Unter den Linden bis zur B.-Kellermann-Str.
  • Schuffelgärten

Außenbereich:

  • Plötziner Chaussee
  • Panoramaweg / Elisabethhöhe